15.10.2026 in Abteilung von SPD Friedenau
Wir fordern eine Rot-Grün-Rote Koalition.
Die SPD-Berlin steht an einem Scheideweg.
Bereits im Jahr 2023 hat die Berliner SPD eine Chance fahrlässig vertan. Anstatt die damals vorhandene rechnerische Mehrheit für ein fortschrittliches Mitte-Links-Bündnis zu nutzen, flüchtete sich die Partei in die Rolle des Juniorpartners unter Schwarz-Rot.
Die Konsequenzen dieses Kurses sind gravierend. Das Vertrauen der eigenen Basis und progressiver Wählerschichten wurde massiv beschädigt.
Die Wähler*innen haben ein Mandat für einen politischen Kurswechsel erteilt. Es gibt eine parlamentarische Mehrheit links der Mitte, die sich auf breite Zustimmung in unserer Stadt stützt.
Wir fordern die Parteispitze der Berliner SPD sowie die SPD-Fraktion auf, diese Chance zu ergreifen. Es bedarf jetzt klarer Haltung, Standhaftigkeit und politischen Rückgrats.
15.10.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Das mobile Bürgeramt soll künftig verstärkt in Unternehmen und Gewerbenetzwerken in Tempelhof-Schöneberg zum Einsatz kommen. Das Bezirksamt hat in seiner aktuellen Mitteilung zur Kenntnisnahme angekündigt, den mobilen Bürgeramtskoffer zukünftig auch für Kooperationen mit mittleren und größeren Unternehmen zu nutzen.
Die SPD-Fraktion hatte in der vergangenen Legislatur beantragt, das mobile Bürgeramt tageweise in Unternehmen anzubieten. Beschäftigte sollen dadurch die Möglichkeit erhalten, Bürgeramtsdienstleistungen während ihres Arbeitstages wahrzunehmen, ohne dafür zusätzliche Wege und Zeit aufbringen zu müssen.
„Ein Bürgeramtstermin darf nicht daran scheitern, dass Menschen dafür extra einen halben Tag frei nehmen müssen. Mit dem mobilen Bürgeramt bringen wir Verwaltungsleistungen dorthin, wo viele Menschen ohnehin einen großen Teil ihres Tages verbringen: an den Arbeitsplatz. Das ist bürgernah, pragmatisch und spart Zeit “, erklärt Sarah Walter, Co-Vorsitzende der SPD-Fraktion.
Infrage kommende Unternehmen werden bereits durch das Bezirksamt über die Serviceleistung informiert. Konkrete Besuchszeiten sollen mit den Unternehmen abgestimmt und Terminwünsche der Beschäftigten vorab abgefragt werden.
„Jetzt kommt es darauf an, dass das Bezirksamt aus einem guten Ansatz ein verlässliches Angebot macht und möglichst viele Unternehmen für eine Kooperation gewinnt", sagt Sarah Walter abschließend.
30.09.2026 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Tempelhof-Schöneberg wird familienfreundlicher: Auf Initiative der SPD-Fraktion werden die Wickelmöglichkeiten in mehreren stark frequentierten öffentlichen Gebäuden des Bezirks ausgebaut und besser auffindbar gemacht.
Gerade für Eltern mit kleinen Kindern ist es wichtig, öffentliche Einrichtungen unkompliziert nutzen zu können. Ein Wickeltisch mag wie ein kleines Detail wirken – im Familienalltag kann er jedoch einen großen Unterschied machen. Deshalb sollen zusätzliche Wickelmöglichkeiten eingerichtet und bestehende besser ausgeschildert werden. Gleichzeitig wird darauf geachtet, dass Wickeltische für Eltern und andere Betreuungspersonen unabhängig vom Geschlecht zugänglich sind.
„Ein Wickeltisch mag wie eine kleine Maßnahme erscheinen, für Eltern mit kleinen Kindern macht er im Alltag jedoch einen großen Unterschied. Öffentliche Infrastruktur muss sich an den Bedürfnissen der Menschen orientieren. Deshalb freuen wir uns, dass unser Antrag nun schnell umgesetzt wird“, erklärt Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion.
Im Rathaus Schöneberg gibt es bereits vier Wickelmöglichkeiten. Eine weitere soll im Zuge der geplanten Einrichtung von zwei Unisex-Toiletten im Erdgeschoss entstehen. Zudem wird die Beschilderung kurzfristig verbessert, damit Bürgerinnen und Bürger die Wickelmöglichkeiten leichter finden. Im Rathaus Tempelhof wird die Installation von zwei zusätzlichen klappbaren Wickeltischen vorbereitet. Auch im Dienstgebäude Strelitzstraße soll eine weitere Wickelmöglichkeit eingerichtet werden.
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Maßnahme:
„Familienfreundlichkeit zeigt sich nicht nur in großen politischen Projekten, sondern auch im Alltag. Wenn Eltern mit ihrem Kind zum Bürgeramt, ins Standesamt oder Rathaus kommen, müssen sie dort gute Bedingungen vorfinden. Mit unserem Antrag haben wir einen konkreten Bedarf aufgegriffen. Die angestoßenen Verbesserungen kommen Familien unmittelbar zugute.“
27.09.2026 in Wahlen von SPD Mariendorf
"Danke für die Gelegenheit den Berliner*innen 10 Jahre lang als Mitglied des Abgeordnetenhauses gedient haben zu dürfen.
Danke an alle, die mir im Wahlkreis Tempelhof-Schöneberg diesmal ihre Stimme gegeben haben, auch wenn es diesmal nicht gereicht hat (..).
Danke für die Erfahrung als Abgeordneter u.a. am Versammlungsfreiheitsgesetz, dem Gesetz zur Schaffung eines Wohnungs- und Mietenkataster und dem Vergesellschaftungsrahmengesetz mitgearbeitet haben zu können.
Danke für die Möglichkeit durch das kontinuierliche Nachbohren mit Schriftlichen Anfragen u.a. im Steuerbereich für mehr Transparenz und damit vlt auch mehr Gerechtigkeit bei der Steuerdurchsetzung gesorgt haben zu dürfen, wenn gerade in diesem Bereich bei den Überreichen und großen Konzernen regelmäßig nach der Praxis der Umsetzung des Rechts gefragt wurde. Ich hoffe, dass sich im 20. Abgeordnetenhaus Menschen finden, die diese Arbeit fortsetzen.
Und vor allem: Danke an meine Familie für ihre Unterstützung und ihr Verständnis, ohne die ich meine Arbeit als Abgeordneter nicht so intensiv hätte leisten können, wie ich es den Berliner*innen und meinen Wähler*innen glaubte schuldig zu sein."
Sebastian Schlüsselburg
17.09.2026 in Wahlen von SPD Mariendorf
Ihre Stimme zählt. Schon jetzt, per Briefwahl, oder am 20. September entscheiden Sie
darüber, ob Berlin wieder eine fortschrittliche Mehrheit im Abgeordnetenhaus und im
Senat bekommt. Auch wenn die aktuellen Umfragen eine stabile Mehrheit für SPD, Linke
und Grüne zeigen und die Mehrheit der Berliner diese Koalition bevorzugt, sind es letztlich
nur Umfragen.
Wofür werde ich kämpfen?
Ich stehe dafür, dass sich Menschen mit normalen Einkommen das Leben und die Teilhabe
in unserem Berlin leisten können. Deswegen hat die SPD z.B. durchgesetzt, dass wir ca.
480 Millionen Euro pro Jahr für die beitragsfreie Kita, den beitragsfreien Hort bis Klasse
3, das beitragsfreie Mittagessen und das beitragsfreie BVG-Ticket investieren. Deswegen
haben wir das Mietenkataster beschlossen, damit Recht und Gesetz endlich auch für
gierige Vermieter gelten und die Abzocke der Mieter beendet wird. Deswegen kämpfe ich
im Abgeordnetenhaus seit 10 Jahren für mehr Steuergerechtigkeit und die Bekämpfung
von Finanzkriminalität. All das muss in den nächsten fünf Jahren trotz eines riesigen
Haushaltslochs erhalten bleiben bzw. schnell umgesetzt werden. Dafür bitte ich Sie um
Ihr Vertrauen und um drei Stimmen für die Berliner SPD.
07.09.2026 in Berlin von SPD Mariendorf
Auch Mitglieder unserer Abteilung sind regelmäßig bei Aktionen gegen Rechts dabei. So auch bei der Kundgebung am 6. September vor dem Brandenburger Tor anlässlich des Ergebnisses der Wahl in Sachsen-Anhalt.
"Unsere Demokratie ist wehrhaft. Sie zu schützen, ist unsere Verantwortung. Und die AfD ist gegen alles, was Berlin stark macht: Freiheit, Vielfalt und Demokratie. All das verteidigen wir.
Wir wollen, dass Berlin frei und vielfältig bleibt – nur so werden wir zur innovativsten Großstadt Europas, mit starker Wirtschaft, guten Arbeitsplätzen, bezahlbar und zukunftsfest.
Deshalb setzen wir seit dem 28. August 2026 ein lautstarkes Zeichen für unsere Demokratie. Dazu sind wir in ganz Berlin unterwegs: Mit Kundgebungen, mit Musik, mit Aktionen und mit unserem roten Cabrio-Doppeldeckerbus. Der Bus wird noch bis 20. September täglich in Berlin auf der Straße sein." Wer mitmachen möchte: https://spd.berlin/krach-gegen-nazis/
John-Locke-Str. 19, 12305 Berlin-Lichtenrade
Bitte anmelden:
Tel: 030 470 50 270
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buero@melanie-kuehnemann.de
Schmiljanstr. 17 12161 Berlin-Friedenau
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