06.01.2025 in Topartikel Ankündigung
Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.
Sie sind herzlich eingeladen zu
"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"
am Sonntag, 26. Januar 2025
Von 14:00 bis 16:00 Uhr
Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.
Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025
Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur
Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB
Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:
Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.
Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.
Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.
Zum Verein Masiyot e.V.:
Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de
Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe
11.03.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion kritisiert die Streichliste der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die - entgegen bisheriger Aussagen - nun doch zu Kürzungen bei zahlreichen Projekten in den Bezirken führt.
Zu den von Einsparungen betroffenen Projekten gehören auch langjährige, erfolgreiche Angebote zur Bekämpfung von Antisemitismus und Diskriminierung.
Dazu Kubilay Yalçin, Sprecher für Partizipations- und Integrationspolitik der SPD-Fraktion:
„Die Streichung der kompletten Fördersumme für die Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus macht sprachlos. Warum verleiht das Land Berlin KiGa-Gründer, Dervis Hizarci erst den Verdienstorden für seine Arbeit und nimmt ihm dann im Folgejahr alle Mittel für die Verstetigung seiner Tätigkeit weg? Ich wünsche mir hier dringend eine Erklärung des Senats.”
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht die Einsparungsabsichten des Senats kritisch:
“Die Streichung dieser finanziellen Mittel erweckt den Eindruck, dass Bildungseinrichtungen und Projekte zur Förderung der Vielfalt und Demokratie systematisch geschwächt werden sollen. Das dürfen wir nicht zulassen.“
10.03.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion kritisiert die Streichliste der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die - entgegen bisheriger Aussagen - nun doch zu Kürzungen bei zahlreichen Projekten in den Bezirken führt.
Zu den betroffenen Projekten in Tempelhof-Schöneberg gehört auch die Kultur- und Bildungseinrichtung Urania, der die kompletten Landeszuschüsse gestrichen werden sollen. Ein entsprechender Antrag, der fordert diese nicht zu streichen, ist bereits in die kommende Bezirksverordnetenversammlung eingebracht worden.
„Mit der Streichung der finanziellen Mittel für die Urania, droht eine Schöneberger Institution abgeschafft zu werden, die sich mit ihren niedrigschwelligen Kultur- und Bildungsangeboten seit fast 140 Jahren aktiv für die Volksbildung einsetzt“, kommentiert Corinna Volkmann, kulturpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die drohenden Einsparungen. “Für eine Gesellschaft, die sich mit einem immer stärker werden Rechtsruck konfrontiert sieht, sind Einrichtungen wie die Urania, die die politische und kulturelle Teilhabe aller Bürgerinnen und Bürger ermöglicht, unverzichtbar!“
Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, sieht die Streichung der Mittel für die Urania kritisch:
“Es erweckt den Eindruck, dass durch die aktuellen Einsparungsabsichten des Senats, Bildungseinrichtungen und Projekte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt systematisch geschwächt werden sollen. Das dürfen wir nicht zulassen.“
06.03.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion kritisiert die Streichliste der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die - entgegen bisheriger Aussagen - nun doch zu Kürzungen bei zahlreichen Projekten in den Bezirken führt.
In Tempelhof-Schöneberg sind u.a. Maßnahmen zur Förderung von Kindern und Jugendlichen in den Gemeinschaftsunterkünften im Töpchiner Weg, der Colditz- und Großbeerenstraße sowie die Finanzierung des Ufa Kinder-Zirkus e.V. betroffen.
„Warum ausgerechnet diese Angebote, die sich für die Bildungs- und Chancengleichheit von Kindern und Jugendlichen stark machen, dem Rotstift des Senats zum Opfer fallen sollen, erscheint mir erklärungsbedürftig”, kommentiert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die drastischen Kürzungen. „Es erweckt den Eindruck, dass hier Bildungseinrichtungen und Projekte zur Förderung von Demokratie und Vielfalt systematisch geschwächt werden sollen. Das dürfen wir nicht zulassen.“
Um die Fortführung der betroffenen Projekte zu sichern, hat der Jugendhilfe-Ausschuss des Bezirks deshalb mit einem Antrag reagiert, der fordert die Streichungen der Mittel für die genannten Einrichtungen zurückzunehmen.
22.02.2025 in Abteilung von SPD Mariendorf
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Auch an diesem Samstag informierten Mitglieder der Abteilung zusammen mit unserer Kandidatin Sinem am Infostand am Westphalweg. |
An über 5.000 Türen wurde während des Wahlkampfs geklingelt! Ein besonderes Dankeschön dafür an Stephan und Thérèse! | ![]() |
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Aber auch bei Frühverteilungen waren wir gut dabei! |
20.02.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg
Die SPD-Fraktion hatte mit einem Änderungsantrag zur bestehenden Beschlussempfehlung zur Drucksache 1224/XXI darauf gedrängt, das Flächenpotenzial des Tempelhofer Parkfriedhofs nach Ablauf der Friedhofsnutzung im Jahr 2027 für den Sport zu sichern.
„Aus bezirklicher Sicht ist das ein seltener Glücksfall. Wann stehen schon mal fast 125.000 Quadratmeter Fläche für eine Fortentwicklung zur Verfügung, die obendrein dem Bezirk gehören?“, kommentiert Kubilay Yalçin, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung, die Situation vor Ort. „Wir haben hier die einmalige Chance etwas gegen die Infrastrukturdefizite der gewachsenen und wachsenden Stadt zu unternehmen.“
Das Vorhaben der SPD-Fraktion, dass durch den mittlerweile ausgeschiedenen Bezirksverordneten Axel Seltz, initiiert wurde, wird auch durch das bezirkliche „Soziale Infrastruktur-Konzept (SIKO)“ (siehe Drucksache 1188/XXI) gestützt, welches ebenfalls die Nutzungsvarianten Sport und Grünflächen - auch als Mehrfachnutzung - vorschlägt (S. 109).
Bereits etwas mehr als die Hälfte der Friedhofsfläche würde ausreichen, um die Defizite an Sportflächen in Mariendorf und Tempelhof - in deren Schnittstelle der Friedhof liegt - auszugleichen und neue Räume für die sportlichen Aktivitäten der Menschen im Bezirk zu erschließen.
Der Appell an die Fraktionen von CDU und Grünen, sich den Entwicklungsmöglichkeiten einer der letzten großen Flächen im Bezirkseigentum nicht zu versperren, verhallte ungehört. Damit haben die Fraktionen von CDU und Grünen dafür gesorgt, dass dem Bezirk ein Bärendienst erwiesen wird und die dringend benötigten Sportflächen weiterhin nicht geschaffen werden können.
“Ich halte es für höchst bedenklich, wenn eine schwarz-grüne Mehrheit in der BVV schon aus grundsätzlichen Erwägungen von vorneherein ausschließt, dass auf dem Gelände eine potenzielle Sportfläche entstehen soll. Man kann nicht einerseits ständig beklagen, wie schlecht der Bezirk mit Sportanlagen ausgestattet ist und sich anderseits dann verweigern, wenn es darum geht, Potentiale für Sportanlagen zu erschließen.” kommentiert Oliver Fey, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion das Abstimmungsverhalten von CDU und Grünen.
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