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06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

16.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion möchte Familien-Carsharing bekannter machen

Mit ihrer aktuellen Initiative fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, besser über die Möglichkeit zur Beantragung und Nutzung des „Familien-Carsharings“ in Parkraumbewirtschaftungszonen zu informieren und das Angebot offensiv zu bewerben.

„Um Familien mit Wohnsitzen in unterschiedlichen Parkzonen zu ermöglichen, ein Auto zu teilen und dieses am jeweiligen Wohnort mit Bewohnerparkausweis abzustellen, haben wir bereits 2022 einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht, der auch beschlossen wurde“, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die neue Dienstleistung. Mit der Umsetzung des Beschlusses im Jahr 2024 wurden die Voraussetzungen zur Nutzung des „Familien-Carsharings“ in den Parkraumbewirtschaftungszonen von Tempelhof-Schöneberg geschaffen.

„Seit einem Jahr ist es nun möglich, diese Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Da uns aber immer noch Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreichen, die sich unsicher sind, wie die Beantragung der Parkausweise funktioniert, möchten wir, dass das Bezirksamt diese neue Dienstleistung besser kommuniziert”, fasst Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Forderung zusammen.

Link zum Antrag

13.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Bürger*innen im Kampf gegen Mietwucher unterstützen

Die SPD-Fraktion möchte Menschen, die eine Anzeige wegen des Verdachts einer „Wuchermiete“ gestellt haben, besser unterstützen.

„Mietwucher ist ein Problem in fast allen Stadtteilen Berlins gegen das konsequent vorgegangen werden muss. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger deshalb dabei unterstützen, die bürokratischen Hürden zu meistern, um sich gegen zu hohe Mieten wehren zu können”, erläutert Sarah Walter, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Idee zur Initiative. Damit das gelingt, soll das Bezirksamt Kapazitäten schaffen, um bei Bedarf das Ausfüllen des Zeugenfragebogens zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) zu begleiten und sich außerdem für eine Personalsituation einsetzen, die dem größeren Ansturm im Fachbereich Wohnen gerecht wird.

„Uns ist wichtig, dass Anzeigen gegen Wuchermieten schnell bearbeitet werden, damit sie zielführend sind. Unter dieser Mehrbelastung dürfen aber andere Dienstleistungen wie zum Beispiel die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen, die Genehmigung von Wohngeld oder die Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot nicht leiden. Daher ist es wichtig, rechtzeitig entsprechendes Personal einzuplanen”, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, das Ersuchen.

Link zum Antrag

09.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion erfragt Effizienz und Arbeitsplanung des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg

In ihrer aktuellen „Großen Anfrage“ beschäftigt sich die SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg mit der Jahresbilanz 2024 des Ordnungsamtes. In diesem Zusammenhang soll unter anderem erfragt werden, warum sowohl die Parkraumbewirtschaftung betreffenden Maßnahmen - trotz kontinuierlicher Erweiterung der Zonen im Bezirk - rückläufig sind als auch die Anzahl erfasster Ordnungswidrigkeiten und Mängelberichte signifikant gesunken ist. Zudem soll erklärt werden, wie sich die derzeitige Personalsituation darstellt und warum einige Rückmeldungen zu seit Jahren zurückliegenden BVV-Beschlüssen immer noch unbeantwortet sind.

„Das Ordnungsamt hat eine Vielzahl von Aufgaben, die sich unmittelbar auf das Leben der Menschen im Bezirk auswirken. Wenn diese nicht oder nur unzureichend erfüllt werden, hat das oft unübersehbare Konsequenzen”, erklärt Jan Rauchfuß, ordnungspolitscher Sprecher der SPD-Fraktion, die Wichtigkeit einer funktionierenden Verwaltung.

Zu den häufigsten Problemen in Tempelhof-Schöneberg gehören u.a. das illegale Abladen von Müll und Sperrmüll, Geschwindigkeitsüberschreitungen und Raserei sowie illegales Parken.

„Das sind nur ein paar der Themen, über die sich fast jede Bürgerin und jeder Bürger schon einmal geärgert hat. Damit diese Verstöße beseitigt und geahndet werden können, sind regelmäßige Kontrollen notwendig. Da die Anzahl erfasster Ordnungswidrigkeiten aber rückläufig ist, drängt sich der Verdacht auf, dass das Ordnungsamt eben nicht alle Mängel registriert und entsprechend behebt”, erläutert Rauchfuß, den Grund für die Große Anfrage.

Im Einzelnen sollen daher folgende Fragestellungen ihre Beantwortung finden:

Gründe für die gesunkene Zahl der erfassten Ordnungswidrigkeiten, Umsetzungen von Falschparkern und Mängelberichten im Jahr 2024 gegenüber dem Jahr 2023
Gründe für die rückläufigen Maßnahmen im Zusammenhang mit der Parkraumbewirtschaftung
Entwicklung der Personalsituation
Fehlende Mitteilungen zur Kenntnisnahme zu Beschlüssen aus 2022
Stand des Modellprojektes „Digitale Parkraumüberwachung“
Arbeitsplanung für 2025 und Status von Schwerpunktkontrollen in den Bereichen Schulwegsicherheit, illegale Müllentsorgung sowie Spielhallen und Wettbüros

„Ziel der Großen Anfrage ist es, herauszufinden, wo noch nachgesteuert werden muss, damit ordnungspolitische Probleme im Bezirk zukünftig schneller angegangen werden”, kommentiert Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion, die Initiative abschließend.

Link zur Drucksache

07.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Lärmschutz in der Arnulfstraße verbessern

Um die Anwohnenden der Arnulfstraße in Tempelhof-Schöneberg vom nächtlichen Verkehrslärm zu entlasten, möchte die SPD-Fraktion prüfen lassen, ob die derzeit zulässige Geschwindigkeit von derzeit 50 km/h auf 30 km/h reduziert werden kann.

„Die Arnulfstraße wird von Autofahrenden vermehrt als Durchfahrtstraße genutzt, was auch nachts oft mit lauten Beschleunigungen einhergeht”, erläutert Kubilay Yalçin, Bezirksverordneter aus Tempelhof, den aktuellen Handlungsbedarf. „Da die Verkehrsberuhigung bislang nur östlich der Kreuzung zur Alboinstraße gilt, möchten wir den Bereich erweitern, um auch die Anwohnenden der unmittelbar an die Straße angrenzenden Mehrfamilienhäuser dauerhaft vom Lärm zu entlasten.”

Dazu Marijke Höppner, Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion:
„Wir wollen eine Mobilitätswende, die das Leben aller Menschen verbessert. Tempo 30 sorgt für mehr Verkehrssicherheit in Wohngebieten und reduziert Lärm sowie Feinstaubbelastung nachweislich.”

Link zum Antrag

06.04.2025 in Bezirk von SPD Mariendorf

Eindrücke der Kreisdelegiertenversammlung

Am Samstag, 5. April 2025 kam die Kreisdelegiertenversammlung Tempelhof-Schöneberg im Roten Rathaus zusammen. Thema war u.a. eine Nachlese zu den Bundestagswahlen und ihren Ergebnissen - verbunden mit einem herzlichem Dank noch einmal an Sinem für ihre starke Kandidatur und den vielen Engagierten in den Abteilungen und Arbeitsgemeinschaften für ihren Einsatz!

Einen spannenden Input lieferten Derviş Hızarcı, Autor und Experte zu den Themen Antisemitismus, Rassismus und Diskriminierung, und Sophie Koch, Abgeordnete im Sächsischen Landtag und stellv. Vorsitzende der SPD Sachsen.

Bei den Anträgen ging es u.a. um das Verkehrskonzept rund um den Standort des St.-Joseph-Krankenhauses aufgrund des geplanten Ausbaus sowie den Ausbau der nichtmilitärischen Friedenssicherung. Eine Übersicht mit den Anträgen findet ihr hier.