06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort –  Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

• Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
• Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
• Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
• Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

29.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Frauenportraits in den BVV-Saal: SPD-Fraktion will Bezirkspolitikerinnen würdigen

Die SPD-Fraktion setzt sich dafür ein, das Engagement von Frauen in der Bezirkspolitik zu würdigen und möchte zu diesem Zweck auch die Portraits von Bezirkspolitikerinnen im BVV-Saal zeigen. Bisher hängen hier nur Bilder von elf Männern - vom Gemeindevorsteher bis zum Oberbürgermeister, die allesamt in Schöneberg tätig waren.

„Mit der längst überfälligen Ergänzung von Frauenportraits zur bereits bestehenden, ausschließlich männlichen Galerie, möchten wir die teilweise vergessenen Protagonistinnen der Bezirkspolitik zurück ins kollektive Gedächtnis holen und zeigen, dass Politik auch in der Vergangenheit keine reine Männersache gewesen ist”, kommentiert Manuela Harling, frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, den Beschluss.

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, begrüßt die Initiative: „Die BVV ist ein Ort, der alle Einwohnenden und alle Geschlechter repräsentiert. Deshalb freue ich mich, dass hier zukünftig auch die Portraits von Frauen hängen werden, die sich mit ihrer politischen Arbeit um den Bezirk verdient gemacht haben.”

28.04.2025 in Allgemein von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

Unsere Anträge und Große Anfrage im April

22.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion fordert Beleuchtung für Fußweg entlang der Teltow-Grundschule in der Ebersstraße

Damit sich zu Fußgehende zukünftig bei Dunkelheit nicht mehr unsicher fühlen müssen, fordert die SPD-Fraktion eine ausreichende Beleuchtung der Durchwegung in der Eberstraße auf Höhe der Teltow-Grundschule.

„Diese wichtige Fußwegeverbindung wird täglich auch von zahlreichen Kindern auf dem Weg zur Schule benutzt. Besonders in den dunklen Wintermonaten wird die Strecke für viele zum Angstraum”, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, den Grund für die Initiative. „Daher wollen wir, dass zeitnah für entsprechende Beleuchtung gesorgt wird.”

Auch Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion unterstützt das Ersuchen: „Uns ist wichtig, dass sich die Menschen in Tempelhof-Schöneberg zu jeder Tageszeit sicher fühlen, wenn sie zu Fuß unterwegs sind. Daher setzen wir uns regelmäßig für die Beseitigung von sogenannten Angsträumen ein.”

16.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion möchte Familien-Carsharing bekannter machen

Mit ihrer aktuellen Initiative fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, besser über die Möglichkeit zur Beantragung und Nutzung des „Familien-Carsharings“ in Parkraumbewirtschaftungszonen zu informieren und das Angebot offensiv zu bewerben.

„Um Familien mit Wohnsitzen in unterschiedlichen Parkzonen zu ermöglichen, ein Auto zu teilen und dieses am jeweiligen Wohnort mit Bewohnerparkausweis abzustellen, haben wir bereits 2022 einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht, der auch beschlossen wurde“, erläutert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die neue Dienstleistung. Mit der Umsetzung des Beschlusses im Jahr 2024 wurden die Voraussetzungen zur Nutzung des „Familien-Carsharings“ in den Parkraumbewirtschaftungszonen von Tempelhof-Schöneberg geschaffen.

„Seit einem Jahr ist es nun möglich, diese Ausnahmegenehmigung zu beantragen. Da uns aber immer noch Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern erreichen, die sich unsicher sind, wie die Beantragung der Parkausweise funktioniert, möchten wir, dass das Bezirksamt diese neue Dienstleistung besser kommuniziert”, fasst Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, die Forderung zusammen.

Link zum Antrag

13.04.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Bürger*innen im Kampf gegen Mietwucher unterstützen

Die SPD-Fraktion möchte Menschen, die eine Anzeige wegen des Verdachts einer „Wuchermiete“ gestellt haben, besser unterstützen.

„Mietwucher ist ein Problem in fast allen Stadtteilen Berlins gegen das konsequent vorgegangen werden muss. Wir möchten die Bürgerinnen und Bürger deshalb dabei unterstützen, die bürokratischen Hürden zu meistern, um sich gegen zu hohe Mieten wehren zu können”, erläutert Sarah Walter, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, die Idee zur Initiative. Damit das gelingt, soll das Bezirksamt Kapazitäten schaffen, um bei Bedarf das Ausfüllen des Zeugenfragebogens zur Einleitung des Verfahrens nach Artikel 5 Wirtschaftsstrafgesetz (WiStrG) zu begleiten und sich außerdem für eine Personalsituation einsetzen, die dem größeren Ansturm im Fachbereich Wohnen gerecht wird.

„Uns ist wichtig, dass Anzeigen gegen Wuchermieten schnell bearbeitet werden, damit sie zielführend sind. Unter dieser Mehrbelastung dürfen aber andere Dienstleistungen wie zum Beispiel die Ausstellung von Wohnberechtigungsscheinen, die Genehmigung von Wohngeld oder die Verfolgung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot nicht leiden. Daher ist es wichtig, rechtzeitig entsprechendes Personal einzuplanen”, ergänzt Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion, das Ersuchen.

Link zum Antrag

[09.04.2025]

SPD-Fraktion erfragt Effizienz und Arbeitsplanung des Ordnungsamtes Tempelhof-Schöneberg.

[07.04.2025]

SPD-Fraktion will Lärmschutz in der Arnulfstraße verbessern.

[06.04.2025]

Eindrücke der Kreisdelegiertenversammlung.

[28.03.2025]

SPD-Fraktion will Kleingartenanlage Zähringer Korso dauerhaft sichern.

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