Home - SPD Tempelhof-Schöneberg

06.01.2025 in Topartikel Ankündigung

Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur

Anlässlich des Internationalen Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus ehrt Kevin Kühnert alljährlich um den 27. Januar gemeinsam mit Bürgerinnen und Bürgern die Opfer von Antisemitismus und NS-Gewaltherrschaft an einem Erinnerungsort in Tempelhof-Schöneberg.

Sie sind herzlich eingeladen zu

"Erinnerung braucht einen Ort – Dem Antisemitismus auf der Spur"

am Sonntag, 26. Januar 2025

Von 14:00 bis 16:00 Uhr

Treffpunkt Passauer Straße 4., 10789 Berlin-Schöneberg.

Die Anmeldung bis zum 19.01.25 unter diesem Link möglich: https://kurzlinks.de/ebeo2025

Stadtspaziergang: Dem Antisemitismus auf der Spur

Begrüßung durch Kevin Kühnert, MdB

Der Spaziergang beginnt in der Paussauer Straße 4 und führt zu vier verschiedenen Tatorten antisemitischer Überriffe:

Passauer Straße 4 – sephardische Synagoge: Die sephardische Synagoge Tiferet Israel in der Passauer Straße wurde bereits zwei Mal Ziel von mutwilligen Beschädigungen religiöser Schriftrollen.
Fuggerstr. 35 – Restaurant Feinbergs: Das israelische Restaurant Feinbergs und sein gleichnamiger Besitzer werden seit der Eröffnung regelmäßig Ziel verbaler wie physischer Übergriffe und Bedrohungen.
Motzstraße – Schwul-Lesbisches Stadtfest: 2016 bis 2018 kommt es auf dem Schwul-Lesbischen Stadtfest zu Israel dämonisierenden Demonstrationen und einem Angriff auf den Stand der Israelischen Botschaft.
Münchener Str. 18a - Stolperstein Gertrud Kolmar: Gertrud Kolmar (*10.12.1894 – 1943 in Ausschwitz) gilt als eine der bedeutendsten deutschen Lyrikerinnen des 20. Jahrhunderts. 1938 musste sie in ein sogenanntes Judenhaus Schöneberg ziehen, wurde zur Zwangsarbeit verpflichtet, deportiert und schließlich ermordet.

Im Anschluss Niederlegung eines Gesteckes und von Rosen.

Seit den Terrorangriffen der Hamas am 7. Oktober 2023 hat das Thema Antisemitismus auch hierzulande auf tragische Weise an Dringlichkeit zugelegt. Laut dem Lagebericht Antisemitismus der Bundesregierung hat sich seit 2022 die Gesamtzahl antisemitischer Straftaten fast verdoppelt. Der öffentliche wie der digitale Raum sind Schauplatz von Übergriffen geworden.

Uns zieht es daher dorthin, wo Antisemitismus in unserem Bezirk geschieht: auf die Straße. Gemeinsam mit dem Verein Masiyot e.V. möchte ich dieses Jahr das Augenmerk darauf richten, wie gegenwärtig die Gefahr ist, die vom Antisemitismus ausgeht und mit Ihnen ein Zeichen der Solidarität mit Jüdinnen und Juden in unserer Nachbarschaft und in unserer Stadt setzen.

Zum Verein Masiyot e.V.:

Masiyot e.V. ist ein Zusammenschluss von Juden und Nicht-Juden mit und ohne Migrationshintergrund, der seit 2022 besteht und Menschen mit verschiedensten Expertisen vereint – etwa Geschichte, Sozialpädagogik, Kulturwissenschaften, Psychologie, Jüdische Studien, oder Kunst- und Kulturvermittlung. Eines der wichtigsten Ziele des Vereins ist es, über Bildung, Aufklärung und Kritik das Bewusstsein für autoritäre Ideologien zu schärfen und ein positives Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher Herkunft und Kultur zu fördern. Durch kritische Bildungs- und Aufklärungsarbeit soll insbesondere Antisemitismus bekämpft, Toleranz und interkultureller Austausch gefördert und so die Zivilgesellschaft gestärkt sowie jüdischen Stimmen in Deutschland mehr Gehör verschafft werden. Mehr über Masiyot e.V. erfahren Sie unter: https://www.masiyot.de

Mit den anstehenden Wahlen zum 21. Deutschen Bundestag endet das Mandat des Bundestagsabgeordneten Kevin Kühnert. Sollten Sie auch weiterhin Einladungen zu Veranstaltungen wie „Erinnerung braucht einen Ort“ erhalten wollen, folgen Sie bitte diesem Link: https://kurzlinks.de/kontaktweitergabe

21.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Informationen zur Notfallwasserversorgung zugänglicher machen

Damit die Menschen in Tempelhof-Schöneberg bei Ausfällen in der Trinkwasserversorgung - wie am 31.12.24 durch einen Rohrbruch an der Seestraße geschehen - zukünftig einen besseren Überblick über die öffentlichen Notfallwasserbrunnen haben, fordert die SPD-Fraktion das Bezirksamt auf, die relevanten Informationen barrierefrei und schnell auffindbar bereitzustellen.

„Die plötzliche, unterbrochene Trinkwasserversorgung hat offenbart, welchen Stellenwert Katastrophenschutz in unserer Gesellschaft haben muss”, erläutert Annette Hertlein, Bezirksverordnete aus Schöneberg, den Grund für ihren Antrag. „Da ich selbst betroffen war, habe ich versucht online Informationen zur nächstgelegenen Wasserpumpe zu bekommen, was sich komplizierter gestaltete als erwartet.”

Um sicherzustellen, dass alle Bürger*innen fortan innerhalb von Minuten wissen, wo sie sich mit Wasser versorgen können, sollen Informationen zu Einzugsgebiet und Lage der Wasserpumpen sowie deren Trinkwasserqualität und Funktionstüchtigkeit auf den Webseiten des Bezirksamtes klar ersichtlich dargestellt werden. Um die fortwährende Aktualität der Daten zu gewährleisten wäre zudem eine Einbindung von „OpenStreetMap.de“ sinnvoll.

Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9590

20.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will es Hochzeitspaaren ermöglichen Parkflächen zum Trauungstermin zu reservieren

Damit der “schönste Tag im Leben” noch schöner und zudem stressfreier wird, möchte die SPD-Fraktion es Hochzeitspaaren zukünftig ermöglichen, einen Parkplatz zum Trauungstermin zu reservieren. Zu diesem Zweck sollen gegenüber des Portals II (Freiherr-v.-Stein-Straße) am Rathaus Schöneberg vier Parkplätze freigehalten und dem Beispiel der Stadt Hildesheim folgend, entsprechend beschildert werden.

“Denn auch wenn das Parken an diesem Eingang zum Standesamt im Rahmen der Parkraumbewirtschaftung grundsätzlich erlaubt ist, finden Hochzeitspaare -besonders an den Markttagen - selten einen freien Parkplatz, was für zeitliche Verzögerungen und Stress sorgen kann”, erläutert Manuela Harling, Bezirksverordnete aus Mariendorf, den Grund für ihren Antrag. “Wir möchten, dass die Menschen ihren Hochzeitstag entspannt begehen können. Da kann eine Parkplatzreservierung für noch mehr Planungssicherheit sorgen.”

Auch der Bezirk Tempelhof-Schöneberg könnte von diesem neuen Service-Angebot profitieren, da die Reservierung der speziellen Stellflächen gebührenpflichtig sein soll.

Link zum Antrag: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9586

15.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion kritisiert die Vergabe von Räumen zugunsten des CDU-Kreisverbandes für die Lagerung von Wahlplakaten

Mit einer Dringlichen Anfrage in der kommenden Bezirksverordnetenversammlung am 15. Januar reagieren die Fraktionen von SPD und Grünen auf die Vergabe bezirklicher Räumlichkeiten an den CDU-Kreisverband, die einen Verstoß gegen das Gleichbehandlungsgebot des Parteiengesetzes (§5) darstellt. Verschiedene Quellen u.a. der RBB-Beitrag „Auf in den Wahlkampf“ vom 11. Januar 2025 weisen daraufhin hin, dass der CDU-Kreisverband Tempelhof-Schöneberg und ihr Bundestagskandidat Jan-Marco Luczak die ehemalige Hausmeisterwohnung im Rathaus Tempelhof zur Lagerung von Wahlplakaten nutzen bzw. genutzt haben.

„Grundsätzlich sollte die Verwaltung keine Infrastruktur für die Parteiarbeit und Wahlkämpfe zur Verfügung stellen, da dies eine Vermischung von Staat und Partei bedeutet“, kommentiert Marijke Höppner, Vorsitzende der SPD-Fraktion die Ereignisse. „Es ist gesetzlich festgelegt, dass Parteien gleich zu behandeln sind. Die Vergabe von bezirklichen Räumen an eine Partei widerspricht daher nicht nur dem Parteiengesetz, sondern stellt auch eine unlautere Bevorzugung dar. Wer auch immer diese Vergabe oder Vermietung ermöglicht hat, hat gegen das Gleichbehandlungsgebot verstoßen, da alle anderen Parteien im Wahlkampf auf die Anmietung von externen Lagerräumen professioneller Anbieter angewiesen sind.“

Link zur Drucksache: https://www.berlin.de/ba-tempelhof-schoeneberg/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=9602

12.01.2025 in Wahlen von SPD Mariendorf

Das Programm steht fest, die Plakate sind angebracht

Für wen es sich noch nicht nach Wahlkampf anfühlte: Dieses Wochenende durfte (wieder einmal) plakatiert werden. Die ersten Tür-zu-Tür-Runden sind geschafft, zusätzlich zum Infostand wurde auch unter der Woche bereits viel Info-Material verteilt - auch gemeinsam mit unserer Kandidatin Sinem.

Warum es überhaupt geht? Die Beschlussfassung des Regierungsprogramms, das am 11. Januar 2025 auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD verabschiedet wurde, findet ihr hier.

Vorbereitung Plakataktion zur Bundestagswahl 2025

Fotos: DS, STF

07.01.2025 in Pressemitteilung von SPD-Fraktion Tempelhof-Schöneberg

SPD-Fraktion will Intensivierung gemeinsamer Schwerpunktkontrollen zum Schutz der Bevölkerung vor illegalem Feuerwerk

Durch die Explosion einer Kugelbombe an der Kreuzung Hauptstraße, Belziger und Vorbergstraße im Stadtteil Schöneberg, wurden in der Silvesternacht sieben Wohnhäuser erheblich beschädigt. Besonders betroffen war das Haus Vorbergstraße 1, in dem fünf Menschen verletzt und 36 Wohneinheiten vorübergehend unbewohnbar wurden. Eine verdächtigte Person war in diesem Zusammenhang festgenommen worden.

„Diese Tat macht mich nicht nur betroffen und fassungslos, sondern auch wütend“, kommentiert Jan Rauchfuß, ordnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, die Zündung des gefährlichen Sprengkörpers, der illegal zum Einsatz gekommen war. „Denn wer fahrlässig oder vorsätzlich Menschen verletzt oder gefährdet, Wohnungen zerstört oder Brände legt, verwendet eben nicht nur illegale Feuerwerkskörper, sondern begeht auch Körperverletzung, Brandstiftung oder das Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion. Alles sind bereits vorhandene Straftatbestände, für die es keiner Gesetzesverschärfung, sondern der Ausnutzung des vorhandenen Strafmaßes bedarf.“

Um dies zu erreichen, möchte die SPD-Fraktion gemeinsame Schwerpunktkontrollen von Ordnungsämtern, Polizei, Zoll und weiteren Behörden intensivieren. „Ziel dieser Aktionen soll vor allem die Feststellung gewerberechtlicher Unzuverlässigkeit von Händlern und die Untersagung des Verkaufs von illegalem Feuerwerk sein, damit die Menschen im Bezirk in der Silvesternacht angstfrei vor die Tür treten können und nicht fürchten müssen gar in ihren Wohnungen angegriffen zu werden“, fährt Rauchfuß fort.

Damit alle Bürger*innen zukünftig einen friedlichen und angstfreien Jahreswechsel erleben können, schlägt Jan Rauchfuß daher vor, im Rahmen eines Modellversuchs in jedem Ortsteil ein kommunales Feuerwerk anzubieten und dafür das private Böllern zu untersagen. „Die Ergebnisse könnten anschließend in einer breiten Debatte ausgewertet werden, um einen gemeinsamen Fahrplan zu entwickeln, der die Bedürfnisse aller Beteiligten berücksichtigt, damit Silvester wieder zu einem Fest wird, dass die Menschen miteinander verbindet, anstatt sie in Angst und Schrecken zu versetzen.“

Bereits 2023 hatte die SPD-Fraktion einen entsprechen Antrag in die BVV eingereicht, der forderte das Silvesterfeuerwerk auf wenige erlaubte Flächen und Bereiche zu reduzieren und die Einhaltung der vorhandenen gesetzlichen Regelungen (z.B. zeitliche Beschränkungen und Verkaufsverbote) intensiver zu kontrollieren und durchzusetzen. Auch der Druck der Bevölkerung, die private Silvesterknallerei zu verbieten, hat nach den Ereignissen der vergangenen Woche noch einmal zugenommen.

„Als solidarische Gesellschaft ist es unsere Aufgabe Rücksicht aufeinander zu nehmen. Das betrifft nicht nur den Verzicht auf gefährliches, illegales Feuerwerk, sondern auch eine generelle Sensibilisierung für die Nöte besonders vulnerabler und lärmempfindlicher Gruppen wie Kinder und SeniorInnen, durch Kriege traumatisierte Menschen, verängstigte Haus- und Wildtiere und Atemwegserkrankte, die jedes Jahr unter der Zunahme der Feinstaubbelastung leiden müssen“, erklärt Rauchfuß, „daher muss hier endlich eine praktikable Lösung her!“

In diesem Zusammenhang dankt die SPD-Fraktion allen Einsatzkräften und anderen Beschäftigten öffentlicher Dienste, die ihren Jahreswechsel mit dem Einsatz für die Allgemeinheit verbracht haben.